Unser erster Jahresrückblick

letzte Änderung vom 29. Juli 2024 von Buntes Pinneberg

Start als neue Wählergemeinschaft und Fraktion Buntes Pinneberg 

Durch den Austritt vieler Parteimitglieder von Bündnis90/Die Grünen im November 2022 verlor die damalige Fraktion Grüne und Unabhängige fünf von acht Ratssitzen. Alle von uns, die sich nicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen anschließen wollten, waren sich einig, die bis dahin erfolgreiche parteiunabhängige Politik unter einem neuen Namen fortzusetzen.
In der Zeit bis zur Kommunalwahl im Mai 2023 mussten wir uns als Wählergemeinschaft und Fraktion neu organisieren, einen neuen Namen und ein neues Logo finden, eine neue Satzung und einen Internetauftritt erstellen. Vor allem aber mussten wir die Wählerinnen und Wähler mit den Themen erreichen, die uns am Herzen liegen. Hierzu brauchten wir ein neues Wahlprogramm, alle Kandidatinnen und Kandidaten stellten sich in ihrem Wahlkreis mit einem persönlichen Wahlflyer und mit persönlich gestalteten Wahlplakaten vor.
Das Wahlergebnis – 11,4 % Stimmenanteil und fünf Sitze in der Ratsversammlung – hat uns sehr gefreut und ist uns ein Ansporn, die bisherige Arbeit fortzusetzen.

Genau ein Jahr nach der Kommunalwahl wollen wir Bilanz ziehen und Ihnen Infos darüber bereitstellen, woran die Fraktion Buntes Pinneberg beteiligt war und ist und was wir bisher erreicht haben:

Bürgerbeteiligung

Für die Stärkung der Demokratie haben wir uns durch unsere Beteiligung an zwei Projekten eingesetzt:

• Wir haben die Bürgerinitiative „Rettet den Bürgerentscheid“ unterstützt.
  Hintergrund: Die Landesregierung hatte im März 2023 die Möglichkeiten für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide erheblich eingeschränkt. Um die Gesetzesänderung möglichst rückgängig zu machen, hat sich ein breites Bündnis aus über 50 Organisationen gebildet, das erfolgreich 27.595 von 20.000 notwendigen Unterschriften gesammelt und am 26.9.2023 an die Landesregierung übergeben hat.
  Wenn die Initiative nicht angenommen und kein Kompromiss gefunden wird, kann das Bündnis ein Volksbegehren starten. Es müssten dann 80.000 Unterschriften gesammelt werden, um einen Volksentscheid über die Forderungen herbeizuführen. In diesem Fall würde Buntes Pinneberg das Volksbegehren: „Rettet den Bürgerentscheid“ personell und finanziell unterstützen.
  Update vom 16. Mai 2024: Die Volksinitiative „Rettet den Bürgerentscheid!“ war erfolgreich! Weitere Infos gibt es hier.
• Für 2024 setzen auch wir uns für die Durchführung eines Bürger*innen-Rates für Pinneberg ein.
  Dieser ist ein urdemokratisches Instrument, welches der Politikverdrossenheit und dem Rechtsruck entgegenwirken könnte. Zufällig ausgewählte Bürger*innen erörtern über einige Tage ein bestimmtes Thema. Dazu werden Experten eingeladen. Am Ende übergibt der Bürger*innen-Rat Empfehlungen, die zwar nicht bindend sind, aber dennoch Berücksichtigung finden sollten. Auf Bundesebene haben bislang zwei Bürgerräte stattgefunden, einer von Mehr Demokratie und einer im Jahr 2023, vom Bundesrat initiiert, zum Thema Ernährung.

Arbeit in den Ausschüssen

1. Wirtschaftsausschuss

• Finanzberichte der Verwaltung: Die teils viele hundert Seiten langen Finanzberichte sind wenig geeignet, um für die Verwaltung und die politischen Gremien Handlungsbedarf zeitnah und sicher erkennen und bewerten zu können. Wir stellten daher im November 2024 den Antrag, eine Auswertungssoftware einzusetzen, welche erlaubt, Kennzahlen und Trends zu berechnen, um für die Verwaltung und die politischen Gremien Handlungsbedarf zeitnah und sicher erkennen und bewerten zu können.
  Dies wurde von der Verwaltung abgelehnt mit der Begründung, es sei ein Eingriff in ihr laufendes Geschäft. Wenn die Verwaltung dieses Thema nicht von sich aus wieder aufgreift, werden wir diesen Antrag erneut stellen, sobald die Verwaltung ihre Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofs abgeschlossen hat.
• Bericht des Landesrechnungshofs: Der Landesrechnungshof stellt in seinem Bericht vom Dezember 2024 weder der Verwaltung noch der Selbstverwaltung ein gutes Zeugnis aus. Wir wollen erreichen, dass die Selbstverwaltung im ersten Schritt durch Mitarbeiter des Landesrechnungshofs geschult wird. Wichtige Themen sind hier: Rechte und Pflichten der Selbstverwaltung, Führen durch strategische und operative Ziele sowie Projekt- / Prozesssteuerung durch Kennzahlen.
  Die Verbesserung des Informationsflusses und des Berichtswesens ist eine gemeinsame Aufgabe für Verwaltung und Selbstverwaltung. Auch die Selbstverwaltung muss eindeutig formulieren, welche Informationen sie zu welchem Zeitpunkt benötigt. Hier sehen wir große Chancen für Verbesserungen in der Zusammenarbeit mit der neuen Verwaltungsleitung.

2. Schulausschuss

• Raumnot an den Schulen: Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass als Folge der starken Wohnungsbau-Tätigkeit die Bevölkerung Pinnebergs weit schneller als der notwendige Ausbau der Infrastruktur wächst. Immer wieder haben wir uns dafür eingesetzt, dass deren Ausmaß und Konsequenzen für die Situation an den Schulen gegenüber der Selbstverwaltung und der Öffentlichkeit transparent kommuniziert werden. Der aktuell schon bestehenden Raumnot an fast allen Schulen kann nur durch Neubauten von Schulgebäuden wirksam begegnet werden. Die Raumnot wird sich in den kommenden Jahren noch erheblich verschärfen. Wir fordern daher einen Baustopp für große Bauprojekte, solange die Situation an den Pinneberger Schulen sich nicht entspannt hat.
• Offener Ganztag: Wir fordern schon seit langem, dass alle Schulen in Pinneberg mit einer funktionsfähigen Mensa ausgestattet werden. Dieses ist für die Umsetzung des Offenen Ganztags dringend erforderlich. Da Pinneberg nicht in der Lage ist, dies aus eigener Kraft oder über Kredite zu finanzieren, fordern wir von der Verwaltung, dass sie sich aktiv um die Einwerbung von Beihilfen / Fördermitteln bemüht.
• Elternaktivität an den Schulen: Eines unserer Ziele war der Erhalt und die Förderung von Elternaktivität an Schulen und wir freuen uns, dass der Elternverein “Kommunikationszentrum a. d. JBS e.V.” weiterhin in die Mittagsversorgung eingebunden ist.
• Mittagsverpflegung von Schülerinnen und Schülern: Im Zusammenhang mit unserem Einsatz für den Erhalt des Elternvereins an der JBS forderten wir eine Bezuschussung der Mittagsverpflegung an allen Pinneberger Schulen, um allen Schülerinnen und Schülern den Zugang zu einem gesunden und nachhaltigen Mittagsessen zu ermöglichen. Da es sich hierbei qua Definition um eine „freiwillige“ Leistung der Stadt handelt, ist die Umsetzung aufgrund der finanziellen Lage Pinnebergs auf absehbare Zeit wohl nicht möglich.
• Schulwegsicherung: Wir haben mehrere Anträge und Anfragen zum Thema Schulwegsicherung gestellt. Die Stadt Pinneberg muss sicherstellen, dass der Schulweg für alle Schülerinnen und Schüler der Pinneberger Schulen so sicher wie möglich ist. Wir begrüßen die Teilnahme von drei Pinneberger Schulen am Pilotprojekt “Schulisches Mobilitätsmanagement”. Von den Ergebnissen des Projekts erhoffen wir uns zeitnah umsetzbare Maßnahmen zur Sicherung der Schulwege an allen Pinneberger Schulen führen.
• Digitalisierung an den Schulen: Durch unsere ständigen Anfragen und Prüfaufträge haben wir zusammen mit den anderen Fraktionen erreicht, dass das Thema „Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten und die Installation eines flächendeckenden leistungsstarken WLAN´s an den Schulen“ endlich vorankommt. Wir hoffen, dass das Tempo der WLAN-Installation noch gesteigert werden kann, damit die digitalen Endgeräte endlich entsprechend ihrer Bestimmung an allen Schulen eingesetzt werden können.

3. Ausschuss Soziales, Kinder und Senioren

• Beirat für Menschen mit Behinderungen: Nach dem Ausscheiden des Behindertenbeauftragen stellten wir den Antrag, einen Beirat für Menschen mit Behinderungen einzurichten, welcher die vielfältigen Interessen dieser Gruppe wesentlich besser vertreten kann, als eine Einzelperson. Dieser Antrag wurde gemeinsam mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD beschlossen. Nach Verabschiedung der Satzung für den neu zu gründenden Beirat in der RV vom 23.11.2023 müssen nun in der Verwaltung vor Verabschiedung des Haushalts 2024 die organisatorischen Voraussetzungen für die Betreuung des Beirates geschaffen werden.
  Weitere Maßnahmen: Bevor der Beirat für Menschen mit Behinderungen seine Arbeit aufnehmen kann, müssen wir Kandidaten für den Beirat werben sowie Informationsveranstaltungen und die Wahl mitorganisieren. Unterstützt uns gerne!
• Barrierefreiheit im /am Rathaus: Nur der Fahrstuhl im Eingang zur VHS ist barrierefrei (breit genug für einen Rollstuhl). Wir werden uns dafür einsetzen, dass entsprechende Hinweise am Rathauseingang angebracht werden. Taststreifen in der Fußgängerzone vor dem Rathaus sind vorhanden. Wir wollen erreichen, dass auch die Orientierung von Menschen mit schwacher Sehkraft durch Kontraststreifen unterstützt wird.
• Bewilligung einer zweiten Sprachlehrkraft für die Kita des Dolli-Einstein-Hauses: Unser Antrag hierzu wurde mehrheitlich angenommen.
• Bei der Einweihung des Familienzentrums Dolli-Einstein-Haus waren wir anwesend und begrüßen die integrative Arbeit dieser Institution sehr.
• An der Einweihung des Neubaus der KiTa Ostermannweg haben wir teilgenommen und einen Büchergutschein für die Kinder übergeben.
• Am Kindertag im September haben wir mit einem Stand teilgenommen, an dem wir ein Memory mit natürlichen Gegenständen wie z.B. Eicheln, Blüten und Muscheln für die Kinder angeboten haben, was großen Zuspruch erhielt.
• Städtische Kindertagesstätte: Die Verwaltung beabsichtigt, ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen, mit dem Ziel, die städt. KiTa einem anderen Träger zu übergeben. Für die Mitarbeitenden, die widersprochen haben, findet ein Personalgestellungsvertrag Anwendung. Das bedeutet, dass die Mitarbeiterinnen – nachdem sie gekündigt haben – bei der Stadt Pinneberg beschäftigt bleiben, der neue Träger kann ihnen interne pädagogische Weisungen erteilen. Wahrscheinlich erhält diese Absicht eine politische Mehrheit. Wie und wann es danach weiter geht, ist ungewiss.
  Diese Situation hat zu Kündigungen durch das Kita-Personal geführt, erschwert und gefährdet jetzt den ordnungsgemäßen Betrieb der Kita und zwingt viele Eltern zu einer zeitaufwendigen und wenig erfolgversprechenden Suche nach einem zuverlässigen Betreuungsangebot für ihre Kinder. Hinzu kommt, dass das Kindertagesförderungsgesetz (KiTaG) zum 1. Januar 2021 in Kraft getreten ist, mit ihm u. A. das Qualitätsmanagement in KiTas von der Landesregierung gefordert wird. In der städtische KiTa ist dies noch nicht umgesetzt.
  Wir hätten es begrüßt, wenn die Verwaltung durch frühzeitige Abwägung der Risiken diese Probleme vermieden hätte. Ausdrücklich hätten wir uns den Erhalt der KiTa in kommunaler Trägerschaft gewünscht.

4. Ausschuss für Kultur, Sport und Jugend

• Ernst-Paasch-Halle: Mit der SPD zusammen haben wir einen Runden Tisch ins Leben gerufen, um die Ernst-Paasch-Halle vor dem Untergang zu retten. Die Verwaltung hatte den Vorschlag gemacht, das ganze Projekt (u. a. eine zweite Ausschreibung) zu kippen, weil die erste Ausschreibung kein Ergebnis gebracht hatte. Beim Runden Tisch wurde dann vereinbart, dass die zweite Ausschreibung wie in der Ratsversammlung beschlossen dann doch auf den Weg gebracht wurde. Diese hat inzwischen positiven Erfolg gehabt – auch ein Erfolg des Runden Tisches, weil dort beschlossen wurde, die Ausschreibung zu modifizieren und zu konkretisieren. Die ursprünglich mit der Umwandlung der Ernst-Paasch-Halle in ein Kulturzentrum befasste Projektgruppe hat sich daraufhin beworben und den Zuschlag bekommen.
  Die künftige Nutzung der Ernst-Paasch-Halle als Kulturzentrum ist inzwischen gesichert. Die Planung wird in der KSJ-Sitzung am 15.05.2024 vorgestellt. Der Bauantrag wird parallel erstellt und eingereicht.
• Musikhochschule und VHS: Parteiübergreifend wurde beschlossen, dass die Mittel für Musikhochschule und VHS erhöht werden. Die beiden Institutionen haben Vorstellungen geäußert, die Buntes Pinneberg von Beginn an voll unterstützt hat, weil sie gemessen an Vergleichsstädten immer noch gemäßigt waren. Am Ende wurde ein Kompromiss erreicht, dem Buntes Pinneberg letztendlich auch zugestimmt hat. Allerdings sehen wir, dass diese Mittel auf Dauer nicht ausreichen, um die beiden wichtigen Organisationen in Pinneberg zu halten. Deshalb sehen wir die Notwendigkeit, schon im Haushalt 2025 eine erneute Erhöhung der Unterstützung zu befürworten.
• Pinneberg Museum: Wir haben uns von Beginn an dafür eingesetzt, dass das Museum eine feste Stelle für die stellvertretende Leitung bekommt, damit die neue Leitung des Museums ihre Ideen für eine Aufwertung besser umsetzen kann. Stattdessen wird eine Volontärstelle gestrichen. Am Ende war das ein einstimmiger Beschluss im Ausschuss und in der Ratsversammlung.
• Mahnmal am Bahnhof: Von Beginn an haben Grüne & Unabhängige und danach Buntes Pinneberg sich für die Errichtung der Mahnmalergänzung des Künstlers F. Jörg Haberland auf dem Platz vor dem Nazi-Bauwerk am Bahnhof eingesetzt. Wir arbeiten in der Mahnmal-Initiative mit und haben uns nach dem gemeinsamen Spenden-Aufruf aller Fraktionen der Ratsversammlung sehr für diese Kampagne eingesetzt. Insgesamt sind bereits mehr als 57.000 € eingegangen. Es fehlen noch etwa 20.000 € und Buntes Pinneberg wird für weitere Spenden werben.
• Initiative 8. Mai: Buntes Pinneberg unterstützt die Initiative 8. Mai bei ihren Bemühungen, eine Erinnerungskultur in Pinneberg ins Leben zu rufen. Dabei geht es aktuell darum, die Bürgermeistergalerie im Rathaus durch erläuternde Texte zu ergänzen und auch Straßennamen durch Schilder zu ergänzen. Es geht darum, an das Unrecht in der Zeit des Nationalsozialismus zu erinnern, um eine Wiederholung zu vermeiden.
• Sportentwicklungsplan: In Sachen Sportentwicklungsplan sollten wir aktiver werden als bisher, damit endlich verstärkt an die Umsetzung von Maßnahmen gedacht werden kann. Diese Umsetzung läuft, auch weil die Politik und damit auch wir nicht drängeln, nach unserer Meinung viel zu schleppend.
• Berichtswesen: Wir bemängeln, dass die Politik nicht kontinuierlich über die Umsetzung von Beschlüssen informiert wird. Beispiel: Schulhofnutzung für die Öffentlichkeit nach der Schulzeit. Es muss von uns mal wieder nachgefragt werden, wie es mit der Umsetzung ist.

5. Ausschuss Umwelt, Naturschutz und Kleingartenwesen

• Wir waren erfolgreich mit unserem Änderungsantrag bezüglich der Suche nach Flächen für Freiflächen-PV, indem genaue Suchkriterien formuliert werden.
• Unser Prüfantrag zur Renaturierung des Bredenmoorbachs wurde angenommen.
• Mit SPD und B90/G konnten wir den Entwurf einer Baumschutzsatzung auf den Weg bringen.
• Der KSP hat auf unser Betreiben hin einen Balkenmäher angeschafft und arbeitet weiter daran, mit den zusätzlich bewilligten Haushaltsmitteln die umweltverträgliche Mahd zumindest der wertvollsten Pinneberger Wiesen zu optimieren. Ehrenamtler leisten dabei tatkräftige Hilfe, wie z.B. auf dem Magerrasen An der Raa.
• Die Stabilisierung des Mühlenau-Ufers durch eine Bepflanzung mit Erlen ist – neben der Schüttung von Kiesbänken durch Ludwig Tent – eine weitere Renaturierungsmaßnahme, die wir vor über vier Jahren angestoßen haben. Sie konnte gegen viele Widerstände gesichert und mit Hilfe zahlreicher Ehrenamtler fortgesetzt werden.
• Schottergärten sollen strenger kontrolliert werden (aktueller SPD-Antrag, nachdem wir dies als G&U mehrfach beantragt hatten).
• Wir konnten einen Neustart der Drosteipark-Planung durchsetzen. Die Zusammensetzung der AG Drosteipark wurde auf unseren Antrag hin korrigiert.
• Der Umweltbericht 2023 wurde nach 14 Jahren endlich vorgelegt; wir hatten die Fortschreibung des Berichts schon lange angemahnt.
• Durch unseren Einsatz für ein digitales Grünflächenkataster wurde bekannt: die Verwaltung hat die Rechte an einem GIS bereits erworben – jetzt müssen noch Sachbearbeiter eingestellt werden, die die Umweltdaten einpflegen.
• Die Ratsversammlung hat auf unseren Antrag hin beschlossen, dass die Stadt Pinneberg den ‚Kommunen für biologische Vielfalt‘ beitritt. Wir hoffen, dass die vakante Stelle für Landschaftsplanung schnell besetzt und der Ratsbeschluss mit Leben erfüllt wird, denn etliche Projekte (z.B. Anlage von Blühwiesen, Anlage von Nisthilfen, Biotopmaßnahmen) sind in der letzten Zeit liegen geblieben.

Im Moment kämpfen wir für eine Projektstruktur in der Kernverwaltung, die eine zügige und verlässliche Ausgestaltung der Energiewende (Photovoltaik, Wärmeplanung) in Kooperation mit Stadtwerken und KSP ermöglicht. Entsprechende Aufträge wurden durch UNK und Ratsversammlung erteilt, sie müssen jetzt umgesetzt werden.

Teamaktivitäten

• voller Ochsen. Vor etwa 400 Jahren wurden jährlich im Frühjahr bis zu 50.000 Tiere entlang des Ossenpads nach Wedel getrieben und von dort per Schiff weiter transportiert.
• voller Hamburger. Vor etwa 150 Jahren – Pinneberg war auf etwa 3000 Einwohner gewachsen und hat das Stadtrecht erhalten – war Pinneberg ein beliebter Ausflugsort für die Hamburger. Besonders an den Wochenenden wurden die Pinneberger Gaststätten und Tanzlokale von Hamburgern gerne besucht.
• voller Arbeitsplätze für die Pinneberger. Zwei Industriebetriebe haben die Entwicklung Pinnebergs zum Industriestandort entscheidend geprägt: Die Union-Eisenbetriebe, ab 1878 Herman Wupperman und das ILO-Motorenwerk.
• voller interessanter und historisch wertvoller Gebäude, welche Zeugnis von Pinnebergs Entwicklung gaben. Obernachtwächter Klafack wurde nicht müde, immer wieder in seine Mappe zu greifen und uns die Gebäude zu präsentieren, die eine Stadt natürlich nie, nie und niemals abreißen würde.